Deployment Hub Bremerhaven 2031: Absichtserklärung für Kapazitäten und Infrastruktur

Bund, Freie Hansestadt Bremen und die BLG Logistics Group AG & Co. KG haben sich auf Basis eines Letter of Intent grundsätzlich auf den Aufbau eines sogenannten Deployment Hubs im Bundesland Bremen verständigt. Mit der heute unterzeichneten Absichtserklärung zum „Deployment Hub Bremerhaven 2031“ bekräftigen die Beteiligten, die erforderlichen Kapazitäten und Fähigkeiten bereitzustellen, um die Bedarfe der NATO und die im Operationsplan Deutschland festgelegten Anforderungen zu erfüllen.

Im Mittelpunkt steht dabei Bremerhaven. Wegen des Zugangs zur Nordsee, des Überseehafens, der bestehenden Infrastruktur und der Anbindung ins Hinterland spielt das Bundesland Bremen nach Angaben der Mitteilung eine besondere Rolle. Für die schnelle Einsatzbereitschaft eigener und verbündeter Streitkräfte müsse Deutschland die Aufnahme, den Umschlag und den Transport von Material und Personal sicherstellen und dafür die Infrastruktur vorbereiten.

Geplante Ertüchtigung von Hafen und Verkehrsanbindungen

Erneuert oder ausgebaut werden soll vor allem die in Bremerhaven vorhandene Infrastruktur sowie die funktional damit verbundene Hinterlandanbindung des Hafens für spezifische militärische Bedarfe. Genannt werden in der Mitteilung auch der Ausbau des Hafens, von Brücken, Straßen und Verkehrsanbindungen. Nach Angaben von Bremen sollen zudem der Überseehafen, die Verkehrsinfrastruktur in Bremerhaven und der Bremer Flughafen entsprechend den Anforderungen der Bundeswehr ertüchtigt werden.

Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation, Kristina Vogt, verwies darauf, dass mit der Ertüchtigung des Bremerhavener Überseehafens zu einem Deployment Hub eine leistungsfähige, militärisch wie zivil nutzbare Hafeninfra- und Hafensuprastruktur in Bremerhaven einschließlich der notwendigen verkehrlichen und logistischen Anbindungen geschaffen werden solle. Die Hafenwirtschaft profitiere ebenfalls davon.

Finanzierung und Zeitrahmen

Der Aufbau des militärischen Deployment Hubs führt zu finanziellen Bedarfen, an denen sich der Bund beteiligen wird. Im Verteidigungshaushalt sind bis zum Jahr 2031 für die Maßnahmen insgesamt rund 1,35 Milliarden Euro eingeplant. Für die Finanzierung des Landesanteils sowie des auf Bremerhaven entfallenden Anteils hat der Senat der Freien Hansestadt Bremen bereits beschlossen, mehr als 212 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Hafen zu verwenden.

Die Absichtserklärung ist rechtlich nicht bindend, legt aber wesentliche Leitlinien für die weiteren gemeinsamen Schritte fest. Sie soll nach Angaben der Beteiligten die transparente und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bund und Land für die gemeinsame Stärkung der gesamtstaatlichen Sicherheit unterstreichen.

Stimmen der Beteiligten

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius betonte, dass mit dem Projekt der Standort Bremerhaven gestärkt werden solle und Deutschland die Logistik für die eigenen Streitkräfte sowie im Ernstfall auch für die verbündeten Streitkräfte sicherstellen müsse. Er dankte der Freien Hansestadt Bremen und allen Beteiligten für die Unterstützung.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte sprach von der mit Abstand höchsten Förderung, die der Bund jemals für ein Projekt im Land Bremen bereitgestellt habe. Nach seinen Worten werde damit der Überseehafen, die Verkehrsinfrastruktur in Bremerhaven und der Bremer Flughafen den Anforderungen der Bundeswehr entsprechend ertüchtigt.

BLG-Vorstandsvorsitzender Matthias Magnor verwies auf die strategische Bedeutung des Standorts Bremerhaven und bezeichnete ihn als wichtigen Knotenpunkt für die nationale und europäische Sicherheitsvorsorge. Gemeinsam mit Bund und Land leiste das Unternehmen einen konkreten Beitrag zur Stärkung der Bündnisverteidigung.