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Deployment Hub Bremerhaven 2031: Absichtserklärung für Kapazitäten und Infrastruktur

Von Herold Politik2 Min. Lesezeit

Bund und die Freie Hansestadt Bremen planen einen Deployment Hub in Bremen.

Dazu kommt die BLG Logistics Group AG und Co. KG.

Die drei Parteien einigten sich auf grundsätzliche Schritte.

Das geschah auf Basis eines Letter of Intent.

Die Absichtserklärung heißt „Deployment Hub Bremerhaven 2031“.

Die Parteien unterzeichneten die Erklärung am heutigen Tag.

Die Erklärung soll nötige Kapazitäten für NATO-Bedarfe ermöglichen.

Die Erklärung soll auch Anforderungen aus dem Operationsplan Deutschland erfüllen.

Im Mittelpunkt steht der Standort Bremerhaven.

Bremen nennt den Zugang zur Nordsee als wichtigen Vorteil.

Bremen nennt außerdem den Überseehafen als wichtigen Faktor.

Bremen nennt auch bestehende Infrastruktur als Begründung.

Bremerhaven soll zudem an das Hinterland angebunden bleiben.

Nach Angaben der Mitteilung spielt das Bundesland Bremen eine besondere Rolle.

Deutschland soll die Einsatzbereitschaft eigener und verbündeter Streitkräfte schnell unterstützen.

Dafür soll Deutschland Aufnahme, Umschlag und Transport von Material und Personal sicherstellen.

Deutschland soll dafür die Infrastruktur vorbereiten.

Geplante Ertüchtigungen in Bremerhaven

Geplant sind Erneuerungen und Ausbauten der Hafen- und Verkehrsinfrastruktur in Bremerhaven.

Diese Arbeiten sollen vor allem vorhandene Infrastruktur im Hafen verbessern.

Die Arbeiten sollen auch die funktional verbundene Hinterlandanbindung betreffen.

Die Maßnahmen sollen spezifische militärische Bedarfe unterstützen.

Die Mitteilung nennt den Ausbau des Hafens als Ziel.

Die Mitteilung nennt außerdem den Ausbau von Brücken als Ziel.

Die Mitteilung nennt auch den Ausbau von Straßen als Ziel.

Die Mitteilung nennt außerdem den Ausbau von Verkehrsanbindungen als Ziel.

Nach Angaben aus Bremen soll auch der Überseehafen ertüchtigt werden.

Nach Angaben aus Bremen soll die Verkehrsinfrastruktur in Bremerhaven ertüchtigt werden.

Nach Angaben aus Bremen soll auch der Bremer Flughafen ertüchtigt werden.

Diese Ertüchtigungen sollen den Anforderungen der Bundeswehr entsprechen.

Ziele der Infrastrukturmaßnahmen

Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation, Kristina Vogt, kommentierte die Vorhaben.

Vogt sagte, der Bremerhavener Überseehafen solle zu einem Deployment Hub werden.

Vogt sagte, es solle eine leistungsfähige Hafeninfrastruktur entstehen.

Die Infrastruktur soll militärisch und auch zivil nutzbar sein.

Vogt sagte, es solle auch eine Hafen-Suprastruktur entstehen.

Die notwendigen verkehrlichen und logistischen Anbindungen sollen dazugehören.

Vogt sagte außerdem, dass auch die Hafenwirtschaft von den Maßnahmen profitiert.

Finanzierung und Zeitrahmen

Der Aufbau des militärischen Deployment Hubs bringt finanzielle Bedarfe mit sich.

Der Bund soll sich an diesen Bedarfen beteiligen.

Im Verteidigungshaushalt sind bis zum Jahr 2031 insgesamt rund 1,35 Milliarden Euro eingeplant.

Der Senat der Freien Hansestadt Bremen hat für den Landesanteil beschlossen.

Der Senat plant dafür mehr als 212 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Hafen.

Diese Summe soll auch den Anteil betreffen, der auf Bremerhaven entfällt.

Die Absichtserklärung ist rechtlich nicht bindend.

Die Erklärung legt dennoch wesentliche Leitlinien für weitere Schritte fest.

Die Parteien wollen damit die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land zeigen.

Die Zusammenarbeit soll transparent und partnerschaftlich sein.

Die Beteiligten wollen so die gesamtstaatliche Sicherheit stärken.

Stimmen der Beteiligten

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sprach zum Projekt.

Pistorius sagte, der Standort Bremerhaven solle gestärkt werden.

Pistorius sagte, Deutschland müsse Logistik für eigene Streitkräfte sichern.

Pistorius sagte, das gelte auch im Ernstfall für verbündete Streitkräfte.

Pistorius dankte der Freien Hansestadt Bremen für die Unterstützung.

Pistorius dankte auch allen Beteiligten für die Unterstützung.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte sprach ebenfalls über die Förderung.

Bovenschulte sagte, der Bund stelle die mit Abstand höchste Förderung bereit.

Bovenschulte bezog sich dabei auf ein Projekt im Land Bremen.

Bovenschulte sagte, Überseehafen, Verkehrsinfrastruktur und Bremer Flughafen sollen ertüchtigt werden.

Nach Bovenschultes Darstellung sollen die Ertüchtigungen den Anforderungen der Bundeswehr entsprechen.

Der BLG-Vorstandsvorsitzende Matthias Magnor nahm ebenfalls Stellung.

Magnor verwies auf die strategische Bedeutung des Standorts Bremerhaven.

Magnor bezeichnete Bremerhaven als wichtigen Knotenpunkt für Sicherheitsvorsorge.

Er sagte, dies betreffe die nationale Ebene und die europäische Ebene.

Magnor sagte, das Unternehmen leiste gemeinsam mit Bund und Land einen Beitrag.

Dieser Beitrag gelte der Bündnisverteidigung.

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