Möller kritisiert Hürden für Wahlprüfungsbeschwerden

AfD-Bundessprecher Stefan Möller kritisiert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die hohen Anforderungen an Wahlprüfungsbeschwerden.

Von Herold Team1 Min. Lesezeit

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stefan Möller kritisiert die Anforderungen an Wahlprüfungsbeschwerden. Anlass ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerde des BSW mit dem Anliegen einer Neuauszählung der Bundestagswahl zu verwerfen.

Möller erklärte, die Entscheidung möge den rechtlichen Regelungen entsprechen und für die AfD vorteilhaft sein. Kritisch sei jedoch, dass eine erfolgreiche Wahlprüfungsbeschwerde eine Erkenntnistiefe der Antragsteller voraussetze, die in der Realität erst durch eine Wahlprüfung erreicht werde. Eine theoretisch mögliche Wahlprüfung, die faktisch in aller Regel an nicht erfüllbaren Anforderungen scheitere, verliere dadurch ihren Wert als Kontrollmechanismus.

Eigene Anzeige

Hier könnten Ihre Neuigkeiten stehen

Erreichen Sie Leserinnen und Leser in ganz Deutschland, transparent als Anzeige gekennzeichnet.

Jetzt anfragen→

Artikel teilen:

Quellen & Infos

Verantwortung

Redaktionell verantwortlich
Konrad Mayer