Deutschland prüft Return Hubs in Drittstaaten

Deutschland prüft mit vier EU-Staaten und Ruanda ein Rückkehrzentrum für vollziehbar Ausreisepflichtige, deren Abschiebung bislang scheitert.

Von Herold Team1 Min. Lesezeit

Deutschland prüft gemeinsam mit Österreich, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden die Einrichtung sogenannter Return Hubs in Drittstaaten. Mit Ruanda laufen Gespräche über ein mögliches erstes Rückkehrzentrum. Dort könnten künftig Menschen untergebracht werden, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, deren Rückführung in ihre Herkunftsländer aber bislang scheitert.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Planungen. Ihr stellvertretender Vorsitzender Günter Krings verwies darauf, dass rund eine Viertelmillion Menschen vollziehbar ausreisepflichtig seien und dennoch dauerhaft in Deutschland blieben. Die geplanten Zentren sollen nach seiner Darstellung auch verhindern, dass Betroffene ihre Herkunft verschleiern können, um sich einer Rückführung zu entziehen.

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Throm, betonte, es gehe nicht darum, Asylverfahren ins Ausland zu verlagern. Gemeint seien Menschen, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde und die kein Aufenthaltsrecht mehr in Deutschland haben. Der Koalitionsvertrag sehe Rückführungen und Verbringungen in Drittstaaten ausdrücklich vor.

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