Deutschland, Frankreich und Polen wollen Verkehrsinfrastruktur gemeinsam besser schützen

Deutschland, Frankreich und Polen wollen ihre Verkehrsinfrastruktur besser gegen hybride Bedrohungen schützen. Bei ihrem zweiten Treffen im Format des Weimarer Dreiecks in Frankfurt am Main verständigten sich die drei Verkehrsminister auf gemeinsame Maßnahmen, um die Widerstandsfähigkeit ihrer Verkehrssysteme zu stärken.
Cyberangriffe, Sabotage, Spionage und Desinformation könnten Verkehrswege, Flughäfen, Häfen und logistische Knotenpunkte gefährden. Die drei Länder wollen deshalb Sicherheitsaspekte künftig bereits bei Planung, Beschaffung und Betrieb kritischer Verkehrsinfrastruktur systematisch berücksichtigen. Auch die Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit soll ausgebaut werden.
Gemeinsame Prüfung zur Drohnenerkennung
Ein Schwerpunkt ist der Schutz des Luftverkehrs. Die Minister vereinbarten, eine gemeinsame Initiative zur Erkennung von Drohnen im Rahmen der Flugsicherung zu prüfen. Anlass sind Risiken durch Drohnenvorfälle an Flughäfen und Störungen der Satellitennavigation. Außerdem tauschten sich die Minister über die Sicherheit der Schifffahrt, insbesondere mit Blick auf die sogenannte Schattenflotte, und den Schutz der Verkehrsinfrastruktur vor militärischen Bedrohungen aus.
Ein jährlich stattfindender trilateraler Resilienz-Dialog auf Fachebene soll die weitere Arbeit ermöglichen. Dort wollen die Länder die vereinbarten Themen vertiefen, Erfahrungen austauschen und gemeinsame Ansätze entwickeln.
Das Weimarer Dreieck wurde 1991 von den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens gegründet. Neben der Sicherheit der Verkehrssysteme betonten die Minister auch den grenzüberschreitenden Austausch und die Mobilität junger Menschen. Frankreich und Deutschland führten 2023 den Deutsch-Französischen Freundschaftspass ein; ein entsprechendes Angebot zwischen Deutschland und Polen läuft ebenfalls.
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