Kurzmitteilung: Klöckner setzt auf ein Signal

Der geplante Verzicht auf eine Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete ist aus Sicht von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eine Geste an die Bürgerinnen und Bürger. In der ARD-Talksendung „maischberger“ bezeichnete sie die Entscheidung als symbolisch und betonte, sie könne in der aktuellen Lage dennoch ein wichtiges Signal senden.

Symbolische Entscheidung in schwieriger Phase

Klöckner verwies darauf, dass der Verzicht auf höhere Bezüge ganz bewusst in einer schwierigen wirtschaftlichen Phase gewählt worden sei. Nach ihren Worten komme angesichts der Reformen beim Elterngeld und bei den Krankenkassen „einiges auf die Bürgerinnen und Bürger zu“. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, dass auch Entscheidungen der Abgeordneten auf Verständnis stoßen.

Die CDU-Politikerin stellte zugleich klar, dass sie das System der Diätenerhöhung nicht grundsätzlich infrage stellt. Sie sagte, sie finde es richtig, dass Abgeordnetengehälter steigen oder sich entsprechend entwickeln, wie der Durchschnittslohn eben auch. Diäten seien zudem an die obersten Richter in diesem Land angepasst.

Kein grundsätzliches Infragestellen der Diäten

Nach Klöckners Darstellung geht es nicht um eine dauerhafte Abkehr von regelmäßigen Anpassungen, sondern um ein bewusstes Zeichen in einer besonderen Situation. Mit dem Verzicht könne die Politik zeigen, „dass wir auch noch einen Beitrag leisten“.

Die Aussagen fielen in der Sendung „maischberger“, die heute um 22:50 Uhr ausgestrahlt wird. Bei dem Format handelt es sich um eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.

Einordnung des Auftritts

Die Äußerungen von Julia Klöckner verbinden zwei Ebenen: Einerseits wird der Verzicht auf eine Diätenerhöhung als politisches Signal beschrieben, andererseits hält sie am Grundsatz fest, dass sich Abgeordnetenbezüge grundsätzlich an wirtschaftlichen Entwicklungen orientieren sollen. Damit rückt weniger die langfristige Struktur der Bezahlung in den Mittelpunkt als vielmehr die Frage, welches Zeichen das Parlament in einer angespannten Lage setzt.

Redaktion: Elke Maar