Krankenhausbeschäftigte kündigen Widerstand gegen Kürzungen an

Mehr als 200 Klinikbeschäftigte warnen in Berlin vor Stellenabbau und Tarifverlusten durch die GKV-Reform und bekunden Solidarität mit Streikenden der Charité.

Von Herold Politik1 Min. Lesezeit

Mehr als 200 Mitglieder betrieblicher Interessenvertretungen aus über 100 Krankenhäusern haben sich bei einer von ver.di organisierten Tagung in Berlin gegen mögliche Folgen der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ausgesprochen. In einer Resolution warnten sie vor weiteren Klinik- und Abteilungsschließungen sowie vor Gefährdungen von Arbeitsplätzen und Tarifverträgen. Die Teilnehmenden kündigten weiteren Widerstand an.

Zugleich erklärten sie ihre Solidarität mit den Streikenden des Berliner Uniklinikums Charité. Eine Delegation der Streikenden besuchte die Tagung. An der Charité verteidigt die Belegschaft nach Angaben von ver.di ihren Tarifvertrag für eine bessere Personalausstattung.

Die Gewerkschaft verweist auf eine Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft, wonach infolge der Kürzungen 127.000 Arbeitsplätze in Kliniken gefährdet seien. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler warnte vor Folgen für Versorgungsqualität und Patientensicherheit. Zudem kritisierte sie, dass die verpflichtende Anwendung der Pflegepersonalbemessung PPR 2.0 abgeschafft worden sei und Pflegepersonal-Untergrenzen als Qualitätskriterium bei der Krankenhausplanung gestrichen würden.

Nach Darstellung von ver.di haben Unikliniken Vereinbarungen für mehr Personal und Entlastung gekündigt oder mit einer Kündigung gedroht. Diese Tarifverträge regeln konkrete Personalvorgaben und einen Belastungsausgleich für Beschäftigte, die wiederholt in unterbesetzten Schichten arbeiten müssen. Bühler erklärte, in allen betroffenen Kliniken seien durch die Vereinbarungen zusätzliche Pflegekräfte eingestellt worden.

Die Resolution der Tagung ist als PDF-Dokumentexterner Link, öffnet ein neues Fenster abrufbar.

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