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3. November 2026 +++Pressemitteilung+++ Sven Tritschler: CDU-Bildungsministerin will KI-Steuer statt KI-Innovation Bundesbildungsministerin Karin Prien, gleichzeitig CDU-Vizechefin, hat eine neue Steuer auf Unternehmensgewinne durch KI ins Spiel gebracht. Sven Tritschler, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält von der neuen Steuer nichts: „Es wäre zum Lachen, wenn es nicht zum Weinen wäre: Da entwickelt sich die Weltwirtschaft beim Thema KI rasant weiter, während Deutschland den Anschluss verliert. Doch statt endlich die zentralen Innovations-Hemmnisse wie die überbordende Bürokratie zu beseitigen, denkt man in Teilen der CDU bereits laut über die nächste Steuer nach. So kann keine Wirtschaftswende gelingen. Denn zusätzliche Steuern und Abgaben schrecken Investoren und kreative Köpfe ab. Entsprechend wirkt es bereits wie ein Treppenwitz der Geschichte, dass die Regierung beim Digitalgipfel gerade erst die Devise ausgegeben hat, bis 2030 zur KI-Nation werden zu wollen. Denn mit solchen Vorschlägen wie jenen von Ministerin Prien wird das garantiert nichts.“ Pressestelle Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin Telefon: 030 220 23 710 Fax: 030 220 23 719 •••@••• [cid:AfD_Logo_RGB_d4d171ca-ae1f-4258-ac98-172b1bd4410d.png] Zentrale: Telefon: 030 22023-000 Telefax: 030 22023-009 •••@••• www.afd.de | facebook.com/alternativefuerde | twitter.com/afd | instagram.com/afd www.afdkompakt.de | afdkompakt.tv | facebook.com/afdkompakt | twitter.com/afdkompakt | instagram.com/afdkompakt Sprecher: Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel Diese E-Mail enthält vertrauliche und/oder rechtlich geschützte Informationen. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte sofort den Absender und vernichten Sie diese E-Mail. Das unerlaubte Kopieren und die unbefugte Weitergabe dieser E-Mail sind nicht gestattet. Im Zuge der E-Mail Kommunikation verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten. Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier: https://www.afd.de/datenschutzhinweise/